Mit dieser Maßnahme sollen die in dieser Woche auslaufenden befristeten Zölle ersetzt werden, und es könnte zu einer Eskalation des von Washington angezettelten Handelskriegs kommen
SANTO DOMINGO– Die Regierung von US-Präsident Donald Trump bereitet eine neue Runde von Zöllen vor, die rund 60 Länder betreffen könnten. Sollte diese Entscheidung umgesetzt werden, würde dies ein neues Kapitel in der US-Handelspolitik einläuten und erneut Unsicherheit über den internationalen Handel hervorrufen.
Laut der Deutschen Welle (DW)bestätigte der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer, dass die Regierung in den kommenden Tagen neue Zollmaßnahmen ankündigen werde, die sich gegen Länder richten, die nach den Untersuchungen Washingtons den Einsatz von Zwangsarbeit in ihren Lieferketten nicht wirksam bekämpfen.
Wie Greer in einem Interview mit CNBC erklärte, das von Yahoo Finance, befinden sich die Untersuchungen bereits in der Endphase und die Ergebnisse könnten noch diese Woche bekannt gegeben werden.
Die Maßnahme würde die von Trump eingeführten befristeten Zölle in Höhe von 10 % ersetzen, nachdem der Oberste Gerichtshof der USA einen Teil des während seiner zweiten Amtszeit eingeführten Zollsystems für ungültig erklärt hatte, merkte die DW an.
Eine neue Rechtsgrundlage
Medien wie La Vanguardia und El Economista stimmen darin überein, dass das Weiße Haus nun versucht, die neuen Zölle mit Hilfe von Abschnitt 301 des Handelsgesetzes von 1974 zu untermauern. Dieser Mechanismus ermöglicht Vergeltungsmaßnahmen im Handel, wenn die Vereinigten Staaten der Ansicht sind, dass andere Länder Handelspraktiken anwenden, die als unfair gelten.
Laut diesen Veröffentlichungen kommt die vom Büro des US-Handelsbeauftragten (USTR) eingeleitete Untersuchung zu dem Schluss, dass mehrere Länder keine ausreichenden Kontrollen anwenden, um die Vermarktung von Waren zu verhindern, die durch Zwangsarbeit hergestellt wurden.
Laut La Vanguardia sieht der vorläufige Vorschlag einen von 10 % für die Europäische Union und andere Handelspartner vor, während der Satz für eine andere Gruppe von Ländern bis zu 12,5 % betragen könnte, obwohl die endgültigen Sätze noch nicht offiziell bekannt gegeben wurden.
Länder unter Beobachtung
Die Untersuchungen würden Volkswirtschaften wie China, Indien, Japan, Südkorea, Kanada, Mexiko und mehrere europäische Länder umfassen, wobei die endgültige Liste noch nicht offiziell veröffentlicht wurde.
Laut El Economista ist es Washingtons Absicht, dass diese neuen Zölle dauerhafter sein sollen als die derzeit geltenden, da sie auf einer anderen Gesetzgebung basieren als die bisher verwendete.
Das erhöht auch den Druck auf Kanada
Während diese neue Handelspolitik noch ausgearbeitet wird, kündigte Trump einen zusätzlichen 50 % auf die meisten aus Kanada importierten Produkte an, mit Ausnahme von Sektoren wie Energie, kritische Mineralien, Kali und Fisch.
Laut AFP begründete die US-Regierung die Maßnahme mit den Auswirkungen des Rauchs kanadischer Waldbrände auf mehrere nordöstliche US-Bundesstaaten.
Eine neue Episode im Handelskrieg
Die spanische Zeitung El Paíserklärt, dass die Initiative eine neue Eskalation der von Trump propagierten Handelsstrategie darstellt, die darauf abzielt, die Einfuhrbeschränkungen trotz der rechtlichen Hindernisse, mit denen seine Zollpolitik in diesem Jahr konfrontiert ist, aufrechtzuerhalten.
Sollten die neuen Zölle verabschiedet werden, könnten sie einige der wichtigsten Handelspartner der Vereinigten Staaten betreffen und die Dynamik des internationalen Handels erneut stören.
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