Eine neue Vereinbarung zielt darauf ab, Engpässe bei der Abwasserentsorgung zu beseitigen, ohne die Umweltauflagen zu lockern
SANTO DOMINGO.– In einem System, in dem der Bau eines Gesundheitszentrums aufgrund des Papierkrams genauso lange dauern kann wie der eigentliche Bau, hat der dominikanische Staat beschlossen, in einen der kritischsten Punkte einzugreifen: die Umweltgenehmigungen.
Durch eine Vereinbarung zwischen dem Ministerium für öffentliche Gesundheit (MSP) und dem Ministerium für Umwelt und natürliche Ressourcen (MMARN) verpflichtet sich die Regierung, die Bürokratie abzubauen, die in der Vergangenheit Gesundheitsprojekte, insbesondere solche im Zusammenhang mit dem Bau, der Renovierung und dem Ausbau der Infrastruktur im ganzen Land, verlangsamt hat.
Wenn Papier Beton bremst
Laut offizieller Erklärung führt das Abkommen ein vereinfachtes Verfahren zur Bearbeitung von Umweltgenehmigungen ein, mit dem Ziel, jedes mit dem Gesundheitssystem verbundene Projekt agiler, geordneter und nachvollziehbarer zu gestalten.
In der Praxis erweisen sich Umweltverträglichkeitsprüfungen häufig als Engpass, der den Baubeginn verzögert, selbst bei Projekten, die als prioritär gelten. Mit diesem neuen Mechanismus wollen beide Institutionen diese Bearbeitungszeiten verkürzen, ohne dabei die technischen Kontrollen abzuschaffen.
Der Minister für öffentliche Gesundheit, Victor Atallah, betonte, dass die Initiative über administrative Angelegenheiten hinausgehe und sich direkt in einer Verbesserung der Lebensqualität der Bevölkerung niederschlage, indem sie die Bereitstellung von Gesundheitsinfrastruktur in kürzerer Zeit ermögliche.
Bauen, ohne das Gleichgewicht zu stören
Aus Umweltsicht lag die Herausforderung klar auf der Hand: Prozesse zu optimieren, ohne dabei übermäßige Flexibilität zu riskieren. Umweltminister Paíno Henríquez betonte in diesem Zusammenhang, dass die Vereinbarung keine Reduzierung der Anforderungen bedeute, sondern vielmehr eine verbesserte institutionelle Koordinierung, um Effizienz und die Einhaltung der Vorschriften zu gewährleisten.
Die Vereinbarung legt klare Regeln für die Verantwortlichkeiten der einzelnen Einrichtungen fest, mit dem Ziel, sicherzustellen, dass sich jedes Krankenhaus, jedes Primärversorgungszentrum oder jedes Gesundheitszentrum im Einklang mit der Umwelt entwickelt.
Parallele Überwachung und Kontrolle
Als Teil seiner operativen Struktur umfasst die Vereinbarung die Einrichtung eines Überwachungsausschusses und die Benennung von Umweltspezialisten, die als direkte Verbindungsglieder zwischen den beiden Institutionen fungieren werden.
Dieses in der Erklärung dargelegte Programm zielt darauf ab, unnötige Verzögerungen bei der Erteilung von Umweltgenehmigungen und -zertifikaten zu vermeiden, die technische Strenge aufrechtzuerhalten, aber gleichzeitig Doppelarbeit und administrative Lücken zu beseitigen, die in der Vergangenheit die Durchführung öffentlicher Bauvorhaben beeinträchtigt haben.
Auswirkungen auf laufende Projekte
Das Abkommen gewinnt besondere Bedeutung im Kontext des von der Weltbank finanzierten „Programms zur Unterstützung der Stärkung des nationalen Gesundheitssystems“, das Interventionen auf mehreren Ebenen des Systems umfasst.
Den Informationen zufolge wird in diesem Prozess das Ministerium für Wohnen, Habitat und Gebäude (MIVHED) eine Schlüsselrolle bei der Intervention in den Einrichtungen der ersten Ebene spielen, während das Gesundheitsministerium Bau- und Renovierungsprojekte in den Provinzdirektionen und anderen nachgeordneten Behörden durchführen wird.
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